Offener Brief an die Bundesregierung zur Lage der Rede- und Meinungsfreiheit

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insbesondere, das Familienmisterium, Justizministerium und auch das BKA mit ihren Ministern resp. Ministerinnen fordern dabei nicht nur über die durch Sie mitfinanzierte Broschüre der Ihnen nahestehede Antonio-Amadeu-Stiftung, sondern auch über twitter, dazu auf, Hetzrede oder Hassrede zu melden, Anzeigen zu schreiben, schlicht zu denunzieren. Dies entspricht einer Methodik wie bei den Organisationen der SS, SA im dritten Reich oder der Stasi, aus der Anonymität heraus, andere hinzuhängen, die eine andere Meinung haben und ihre Gedanken frei äussern:

 

Erbärmlich oder verbesserungswürdig ist es leider, dass für und im Namen der Behörden auf twitter und facebook Mitarbeiter schreiben, die selbst anonym bleiben. Die Bundesregierung verwendet keine Kürzel der Schreiber in den Mitteilungen resp. tweets, wie dies z.B. Firmen oder andere Organisationen machen. So ist es leicht verlogen resp. hinterhältig sich über Nutzer von sozialen Medien zu beschweren zum Denunzieren resp. Verraten aufzufordern, wenn dies von Seiten eines Behörden-accounts geschieht, hinter dem ein Nutzer anonym im Namen einer ganzen Organisation dies tut, dies selbst bei so wichtigen Behörden wie dem BKA.

 

Im Staatenbund sich selbst als freiheitlich ausgebender Staaten ist die Entwicklung in Deutschland einmalig, was die Beschneidung der Meinungs-, Schreibe- und Redefreiheit angeht. Selbst in Russland, das hart gegen homosexuelle Lebensweisen vorgeht, ist die Meinungsfreiheit im Internet besser geschützt. Beleidigungen und Aufrufe zu Straftaten im Internetz, auf youtube sind an der Tagesordnung, selbst gegen ehemals verdiente Politiker wie Michael Gorbatschow. Der Regierungsapparat nimmt die Rede- und Meinungfreiheit hier viel gelassener.

 

Ich komme nicht umweg zu glauben, dass die Termini Hass- und Hetzrede von der Bundesregierung in die Welt gesetzt wurden, um Kritik seitens der Bevölkerung zu unterbinden und sie einzuschüchtern. Denn meiner Meinung nach haben sich in den Ministerien in den letzten Legislaturperioden Minister und Mitarbeiter eingefunden und hochgearbeitet, die vornehmlich Blender sind, die zuallererst mit schöner feiner Kleidung, geschniegeltem Zwirn auffallen, als mit kompetenten und stichhaltigen Inhalten. Und weil das immer mehr das Gross der Bevölkerung durchschaut hat, bekommen Sie das Muffensausen und steuern mit einer neueren Definition von Meinungsfreiheit entgegen.

 

Die Entwicklung, dass die verlogenen Schönen und Schleimer nach oben kommen, durchzieht seit jeher auch die freie Wirtschaft. Dort werden die Blondinchen,sexy, jungen und hippen Frauen von der schneidigen Männerwelt hofiert, in der insgeheimen und nie ausgesprochenen Hoffnung, eine sexuelle Gegenleistung zu erhaschen. Der äussere Schein ist der, der zählt. Wird das Spiel der Äusserlichkeiten nicht bewusst gespielt, was seltenst der Fall ist, dann fallen die Leute nur auf Äusserlichkeiten hinein, lassen sich instinkt- und triebmässig verleiten. So funktioniert der Politikbetrieb wie die freie Wirtschaft in gewissem Maase wie ein Puff. Ein

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