mit einer karnickelhaften Vermehrung vergleiche, so entspricht dies in den Zahlen der Wahrheit, könnte aber eine Bevölkerungsgruppe als Herabstufung ihrer Würde ansehen. Sie schliesslich würden dann Partei ergreifen und den Fehlerhaften in Schutz nehme und den, der auf die Wahrheit deutet aber strafverfolgen.
Bzgl. der sog. Hass- oder Hetzrede schreiben Sie auch auf twitter, dass sie sofort gemeldet werden soll, gerne anonym. Hierbei beziehen Sie sich sogar auf eine Broschüre der linksextremen Amadeu-Antonio-Stiftung, mit der Vorsitzenden Anetta Kahane, ehemals inoffizielle Stasi-Mitarbeiterin alias Victoria. In der Broschüre (http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/hetze-gegen-fluechtli...) diffarmiert die Stiftung, die Bundesregierung durch das Familienministerium mitfinanziert hat, Zeitungen wie die <Junge Freiheit>, <Compact-Magazin>, <Kopp-Verlag> als rechte Hetzer:
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Aufrufe aus der Broschüre und tweets des Bundesinnenministeriums (BMI) oder BKA:
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Selbst der Begriff <Wirtschaftsflüchtling> wird in der Broschüre als rassistische Hetze eingestuft. Nach geltendem Asylrecht haben jedoch Wirtschaftsflüchtlinge kein Anspruch auf Asyl (Genfer Flüchtlingskonvention kennt Wirtschaftsflüchtlinge nicht als Flüchtlinge an und im Deutschen Asylrecht heisst es: «Politisch Verfolgte genießen Asylrecht».) Es gibt eben kein gesetzliches Grundrecht auf Asyl.
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Es sei gesagt, dass Ministerien und ihre Minister sich dem Neutralitätsgebot im Amt verpflichtet haben. Sie verstossen gegen den Amtseid. Insbesondere sind dies die Minister Heiko Maas und Manuela Schwesig, wenn sie selbst über twitter oder mittels ihrer Ministerien verfassungsrechtlich legale Parteien, Medien oder Organisationen oder legitimierte Demonstrationen ihre Berechtigung absprechen oder ihre Sympatisanten oder Mitglieder in ein zweifelhaftes Licht rücken bishin diffamieren.
Ihre Ministerien, wiederum
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